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Die Alternative Wirtschaft

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Dieser Artikel von Michael Schmid ist ursprünglich in "wien.direkt", der Zeitung der Wiener Grünen, erschienen.

Eurokropolis


Großbanken schreiben wieder fette Gewinne. Zeit für die Finanzmärkte, nach neuen Spekulationszielen Ausschau zu halten. Euro-Staaten beispielsweise. Von Michael Schmid

Aus Krisen kann man lernen. Die großen Banken und Hedgefonds haben das getan. Die europäischen Regierungen noch nicht. Die wichtigste Lehre aus der letzten großen Finanzmarktkrise, die noch lange nicht ausgestanden ist, lautet: Je größer eine Bank, desto eher wird ihr von Staats wegen geholfen. Und zwar gleich mehrfach. Bei Schieflagen gibt es direkte Subventionen. Das wissen wir seit 2008. Doch dass man sich Spekulationsgewinne durch staatliche Intervention gleich dreifach absichern lassen kann, ist neu. Idealerweise sucht man sich dazu ein stark verschuldetes Land innerhalb des Euro-Raums aus. Dieses muss für neue Kredite relativ hohe Zinsen zahlen. Bei Griechenland sind das je nach Laufzeit zwischen acht und 16 Perzent. Große Banken mit guter Bonität können sich bei der Europäischen Zentralbank sehr günstig refinanzieren. Das heißt, sie holen sich billiges Geld um derzeit rund ein (!) Perzent Zinsen. Das gemeinsame von der EU verabschiedete Griechenlandhilfspaket ist quasi eine Ausfallshaftung für die hochverzinsten Kredite. Bringt also sichere Gewinne. Und damit die Banker ganz ruhig schlafen können, beschließen die betroffenen Staaten drastische Sparpakete und allenfalls eine Erhöhung der Mehrwertssteuer. Keine Rede von einer Finanztransaktionssteuer, von einer massiven Besteuerung hoher Gewinne aus arbeitslosem Einkommen, von Bankerboni. Das funktioniert nicht nur in Griechenland, sondern natürlich auch mit spanischen, irischen oder italienischen Staatspapieren. Oder Kärntner Landesanleihen.

Bezahlt wird die ganze Feier von der breiten Bevölkerung. Sowohl in den Geldgeberländern als auch in den Empfängerstaaten. Die Krise wird als Vorwand für eine rigide Sparpolitik und eine Anhebung von Massensteuern genutzt. Makroökonomisch klug ist das nicht. Je breiter die Einkommen verteilt sind, je höher die Massenkaufkraft, desto besser für die Wirtschaft und den Wohlstand eines Landes. Eigentlich wären nun antizyklische Maßnahmen gefragt. Das Geld dafür kann aus einer Abschöpfung der Gewinne der Superreichen und der hochspekulativen Finanzmarktgeschäfte kommen. Es ist genug da. Allein der jüngste Quartalsgewinn der Deutschen Bank beträgt knapp 3 Milliarden Euro. Auch beim griechischen Einkommenssteuerhöchstsatz von 40 Perzent gibt es noch viel Spielraum. Die Austeritätspolitk hingegen schafft neue Arbeitslosigkeit, trocknet die öffentlichen Kassen weiter aus und ruiniert die lokale Wirtschaft. Aber aus Krisen kann man ja auch lernen. Europa hoffentlich bald.


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